Österreich: Einseitige Aufhebung der Grenzkontrollen

Bregenz, 04.06.2020 von IBN

Die Grenzkontrollen bei der Einreise nach Österreich, mit Ausnahme der Einreise aus Italien, sind ab heute, 4. Juni aufgehoben.

Dabei handelt es sich um eine einseitige Maßnahme durch Österreich. Das bedeutet, dass die Grenzkontrollen in die Nachbarstaaten weiterhin durchgeführt werden.

Rückreise nach Deutschland: 

Eine telefonische Anfrage der Redaktion bei der Bundespolizeiinspektion Konszanz ergab, dass Skipper mit deutscher Staatsbürgerschaft, die mit dem Boot beispielsweise in Bregenz einlaufen und übernachten, problemlos und ohne Anmeldung wieder ihren deutschen Heimathafen oder einen anderen Hafen am deutschen Bodenseeufer anlaufen dürfen. Es seien lediglich die geltenden Corona-Schutzbestimmungen im Blick auf die Hafennutzung zu beachten. 

Rückreise in die Schweiz und Transit:

Das für die Einreise in die Schweiz zuständige Staatssekretariat für Migration teilt auf dessen homepage im Wortlaut folgendes mit (Stand 04.Juli) "Schweizerische und liechtensteinische Staatsangehörige sowie Personen mit einer Schweizer Aufenthaltsbewilligung, die ab dem 4. Juni nach Österreich reisen, dürfen danach in die Schweiz zurückkehren. Der Einkaufstourismus zwischen den beiden Ländern und die Einreise in die Schweiz aus touristischen Gründen sind erst ab dem 15. Juni wieder erlaubt. Die Durchreise nach und aus Österreich durch die Schweiz ist nur möglich, wenn die Person wieder aus der Schweiz ausreist" -Demnach können auch Schweizer Skipper ab heute problemlos einen österreichischen Hafen anlaufen und in die Schweiz zurückkehren. Außerdem können deutsche Skipper, beispielsweise aus Konstanz, ohne Rücksicht auf die nach schweizer Auffassung geltende Realteilung des Sees im Sinne einer Transitfahrt den südlichen Teil des Obersees durchqueren, um nach Bregenz zu gelangen. 

Eine vollständige Öffnung der Grenzen für den gesamten Schengen-Raum ist für Mitte Juni vorgesehen. Es gilt nach wie vor zu beachten, dass unabhängig der einseitigen Grenzöffnung und der Möglichleit  von Transitfahrten jederzeit reguläre Zoll- und Grenzkontrollen, auch auf dem See, stattfinden können.